Treu und Glauben

Definition

Verpflichtung der Parteien, auf berechtigte Interessen des anderen Ruecksicht zu nehmen.

Beispiel

Venire contra factum proprium.

Merksatz

“

Verwirkung, Rechtsmissbrauch, unzulaessige Rechtsausuebung.

Gesetzliche Grundlage

Paragraph 242 BGB

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